Spezialisten am Werk: die Ausschüsse des Parlaments

Um Themen sachgerecht und fachkundig behandeln zu können, spezialisieren sich die Abgeordneten. Sie werden in Ausschüsse gewählt, die für bestimmte Sachbereiche zuständig sind und die Arbeit der Plenarsitzungen vorbereiten. Außerdem kann das Europäische Parlament nichtständige Ausschüsse und Untersuchungsausschüsse zu bestimmten wichtigen Themen einsetzen. Im September 2004 wurde etwa ein "Ausschuss zu den politischen Herausforderungen und Haushaltsmitteln der erweiterten Union 2007-2013", im Januar 2006 "ein Ausschuss zur behaupteten Nutzung europäischer Staaten durch die CIA für die Beförderung und das rechtswidrige Festhalten von Gefangenen" eingesetzt. Der nichtständiger Ausschuss zum Klimawandel (CLIM) arbeitete von Mai 2007 bis Februar 2009.

Auch in der laufenden 7. Legislaturperiode (2009-2014) gab es bislang zwei Sonderausschüsse, die ihre Arbeiten im Sommer 2011 abgeschlossen haben:

 
 

Organisation und Arbeitsteilung

Jeder Ausschuss ernennt einen Vorsitzenden und mehrere stellvertretende Vorsitzende. Ein Sekretariat, das Teil der Verwaltung des Parlaments ist, unterstützt den Ausschuss in organisatorischer und fachlicher Hinsicht. In der Regel ist in jedem Monat eine ganze Woche für Ausschusssitzungen vorgesehen. Darüber hinaus finden bei Bedarf auch während der Plenartagungen Sitzungen statt. Die Ausschüsse tagen öffentlich.

In der laufenden 7. Legislaturperiode gibt es insgesamt 20 ständige Fachausschüsse, zwei Unterausschüsse und einen Sonderausschuss. Jeder Ausschuss hat eine Abkürzung, die sich von den französischen Bezeichnungen der Ausschüsse ableitet. Auf den Internetseiten der einzelnen Ausschüsse werden neben den Aufgabenfeldern und Mitgliederlisten auch die Tagesordnungen und Ausschussdokumente der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Die ständigen Ausschüsse in der 7. Legislaturperiode sind:

1.Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET)
1a.Unterausschuss für Menschenrechte (DROI)
1b.Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE)
2.Haushaltsausschuss (BUDG)
3.Haushaltskontrollausschuss (CONT)
4.Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE)
5.Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON)
6.Rechtsausschuss (JURI)
7.Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE)
8.Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL)
9.Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI)
10.Landwirtschaft und ländliche Entwicklungen (AGRI)
11.Fischereiausschuss (PECH)
12.Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI)
13.Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT)
14.Entwicklungsausschuss (DEVE)
15.Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO)
16.Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM)
17.Petitionsausschuss (PETI)
18.Ausschuss für internationalen Handel (INTA)
19.Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN)
20.Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO)
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