Kandidatenländer und potenzielle Kandidatenländer

Mit dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens am 1. Januar 2007 ist der historische Prozess der EU-Erweiterung noch nicht vollendet. Eine Reihe weiterer Länder hat den Wunsch geäußert, Mitglied der Union zu werden.

Beitrittskandidat Türkei

Das Land am Bosporus, geografisch eine Brücke zwischen Europa und Asien, bewegt sich wirtschaftlich und politisch auf die Europäische Union zu. Die Türkei ist seit 1995 mit dem europäischen Binnenmarkt durch eine Zollunion verbunden, seit 1999 gehört sie zum Kreis der Beitrittskandidaten. Im Dezember 2004 beschloss der Europäische Rat, mit der Türkei Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Die EU-Kommission hat am 29. Juni 2005 den Verhandlungsrahmen festgelegt, der strenge Kriterien enthält. Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wurden am 3. Oktober 2005 aufgenommen.
Verschiedene Bereiche geben weiterhin Anlass zur Sorge, dies gilt u. a. für den großen politischen Einfluss des Militärs, die Menschenrechtsverletzungen und die Gleichbehandlung der Geschlechter.
In Sachen Außenpolitik hat die Türkei hingegen Fortschritte gemacht. Die Regierung in Ankara hat Maßnahmen ergriffen, um einen Beitrag zur Stabilität im südlichen Kaukasus, im Nahen Osten und anderen Regionen zu leisten und beteiligt sich an einer Reihe von EU-Friedensmissionen. Es wurden erhebliche diplomatische Bemühungen um die Normalisierung der Beziehungen zu Armenien unternommen, die im Oktober 2009 zur Unterzeichnung von entsprechenden Protokollen führten. Diese Protokolle sollten zügig von beiden Ländern ratifiziert werden.

Ein besonderes Problem in den Beziehungen mit der Türkei stellt die Teilung Zyperns dar. Die Insel ist seit 1974 in einen griechischen und einen kleineren türkischen Teil gespalten. Nur der griechisch-zyprische Teil der Insel ist international als Republik Zypern anerkannt. Der nördliche Teil wurde 1983 als Türkische Republik Nordzypern als unabhängiger Staat ausgerufen, der nur von der Türkei anerkannt wird. Die Türkei erkennt ihrerseits die Republik Zypern bislang nicht an. Die Republik Zypern ist jedoch seit dem 1. Mai 2004 Mitglied der EU. Die EU hat eine Anerkennung Zyperns durch die Türkei nicht zur Vorbedingung von Beitrittsverhandlungen mit der EU gemacht, aber eine Anerkennung im Laufe der Verhandlungen und eine Lösung des Zypernproblems gilt für einen Beitritt der Türkei zur EU als unabdingbar.
Die Türkei hat ihre Unterstützung für die unter Federführung der Vereinten Nationen stattfindenden Verhandlungen zwischen der griechisch-zyprischen und der türkisch-zyprischen Gemeinschaft über eine umfassende Lösung der Zypern-Frage bekundet. Bislang weigert sie sich, sämtliche Hindernisse für den freien Warenverkehr, einschließlich der Beschränkungen bei den direkten Verkehrsverbindungen mit Zypern zu beseitigen. Die faktische Anerkennung der Republik Zypern durch die Türkei ist damit bisher nicht erfolgt.

Beitrittskandidat Kroatien

Kroatien hat im März 2003 als erstes Land des westlichen Balkans einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU gestellt. Seit Juni 2004 hält Kroatien nun den Status als Beitrittskandidat inne. Im Dezember 2004 beschloss der Europäische Rat, dass im März 2005 Beitrittsverhandlungen beginnen können, formulierte aber eine Voraussetzung: Kroatien muss uneingeschränkt mit dem internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien zusammenarbeiten und die Auslieferung von Kriegsverbrechern sicherstellen. Nachdem diese Voraussetzung als erfüllt galt, entschied der Rat am 3. Oktober 2005 die Verhandlungen auch mit Kroatien zu beginnen. Auch wenn die Grenzstreitigkeit zwischen Slowenien und Kroatien die Beitrittsverhandlungen mit dem Land verzögert hatte, nähern sich mittlerweile die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien der Endphase. Das Land hat bei den wichtigen politischen Reformen weitere Fortschritte erzielt. Weitere Reformbestrebungen muss Kroatien noch im Bereich Justiz und Grundrechte mit Nachdruck vorantreiben, insbesondere im Hinblick auf Unabhängigkeit und Effizienz der Justiz, die Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität, Minderheitenrechte, einschließlich Flüchtlingsrückkehr und Kriegsverbrecherprozesse.

Beitrittskandidat ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien

Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien hat im März 2004 einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Am 17. Dezember 2005 hat Mazedonien den Status eines Beitrittskandidaten erhalten. Seitdem hat das Land seine demokratischen Strukturen konsolidiert und für entsprechende Stabilität der Institutionen gesorgt. Diese Anstrengungen müssen laut Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission vom 14. Oktober 2009 fortgesetzt werden.

Potenzielle Beitrittskandidaten

Montenegro, Albanien und Island sind potentielle Beitrittskandidaten, die bereits einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt, aber noch keinen Status als Beitrittskandidaten erlangt haben.
Erwartet werden außerdem Beitrittsanträge von den übrigen Ländern des westlichen Balkans - Bosnien und Herzegowina, Serbien und des Kosovo im Sinne der Resolution 1244 des UN Sicherheitsrats. Sie gelten als potenzielle Kandidatenländer. In der Erklärung von Thessaloniki vom 21. Juni 2003, die beim Gipfeltreffen der EU und der Länder des Westlichen Balkans angenommen wurde, kommt zum Ausdruck, dass die Zukunft des Westlichen Balkans in der EU liegt.
Im Einzelnen:

Montenegro

Im Dezember 2008 stellte Montenegro seinen Antrag auf Mitgliedschaft und im April 2009 forderte der Rat die Kommission zur Stellungnahme auf. Die Vorbereitungen dafür dauern derzeit noch an. Montenegro muss konkrete Ergebnisse bei der Konsolidierung der Rechtsstaatlichkeit vorweisen, insbesondere was die Justizreform und die Korruptionsbekämpfung anbetrifft.

Albanien

Albanien beantragte im April 2009 die EU-Mitgliedschaft. Im Juli 2009 erklärte der Rat, dass er nach der Durchführung der Wahlen in Albanien zu dem Antrag auf Mitgliedschaft Stellung nehmen werde. Albanien muss bei der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, vor allem der Korruptionsbekämpfung, und bei der Gewährleistung des ordnungsgemäßen Funktionierens der staatlichen Institutionen, insbesondere der Unabhängigkeit der Justiz, weitere Fortschritte erreichen.

Island

Island hat am 16. Juli 2009 einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Das Land verfügt über stabile demokratische Strukturen. Es ist aber stark von der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise betroffen. Durch die Beteiligung am Europäischen Wirtschaftsraum ist Island bereits weitgehend in den Binnenmarkt eingebunden. Es ist ebenfalls Mitglied des Schengen-Raums. Island ist für die EU ein wichtiger Partner in der Nördlichen Dimension und im Hinblick auf die Entwicklung der EU-Politik für die Arktis.