Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2007
Am 1. Januar 2007 übernahm Deutschland die halbjährlich rotierende Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union. Bis zum 30. Juni 2007 leitete die deutsche Bundesregierung eine Fülle von Aufgaben und setzte Impulse in vielen Politikbereichen. Auch die Ratspräsidentschaft kann aber wichtige Entscheidungen in der EU nicht alleine treffen. Vielmehr ist es Aufgabe der Präsidentschaft, die Politikgestaltung in Einvernehmen gemeinsam mit den anderen Mitgliedstaaten, dem Parlament und der Kommission voranzubringen, Konflikte zu lösen und Diskussionsprozesse zu moderieren.
Während der deutschen Ratpräsidentschaft fanden unzählige Treffen in Brüssel statt, deren Organisation der deutschen Regierung oblag. Darüber hinaus gab es in Deutschland selbst eine Reihe informeller Ratstreffen. Am 24./25. März 2007 fand aus Anlass des fünfzigjährigen Bestehens der Römischen Verträge ein informeller Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Berlin statt. Schließlich richtete die deutsche Ratspräsidentschaft zahlreiche Fachkonferenzen in Deutschland aus.




















Schlussfolgerungen des deutschen Vorsitzes im Europäischen Rat am 21./22. Juni 2007 in Brüssel (Pdf-Dokument, ca. 291 KByte) (291KB)