"Gemeinsam seit 1957": Europa wird 50

 
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Das Jahr 2007 war für Europa ein Jahr zum Feiern, zum Nachdenken und für einen Ausblick in die Zukunft. Denn in diesem Jahr wurde die Gemeinschaft 50 Jahre alt. Am 25. März 1957 wurden die Römischen Verträge unterzeichnet, die den Grundstein für die Europäische Gemeinschaft und später die Europäische Union legten. Trotz zahlreicher Krisen, Auseinandersetzungen und Schwierigkeiten haben sich die Mitgliedstaaten zusammengerauft und aus der europäischen Integrationsidee eine Erfolgsgeschichte gemacht. Das Europäische Parlament ist in den 50 Jahren zu einem starken und wirkungsmächtigen Akteur geworden.

Wie es begann: Die "Geburtsstunde" in Rom

Die Vorgeschichte der EU beginnt bereits 1950. Am 9. Mai verkündet der französische Außenminister Robert Schuman seinen Plan, Europa friedlich zu einigen. 1951 folgte als erster wichtiger Schritt hin zu einem geeinten Europa die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande unterzeichneten den sogenannten EGKS-Vertrag. Er trat am 23. Juli 1952 in Kraft und schuf einen gemeinsamen Markt für Kohle und Stahl, der die gemeinsame Kontrolle über diese Grundstoffe ermöglichte. Am 23. Juli 2002 lief der Vertrag aus.

 
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Am 25. März 1957 trafen sich die sechs EGKS-Mitglieder erneut in Rom, um mit den "Römischen Verträgen" eine noch weitergehende Zusammenarbeit zu vereinbaren. Sie gründeten die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft. Die Verträge traten 1958 in Kraft, am 19. März 1958 versammelte sich das Europäische Parlement zu seiner konstituierenden Sitzung. Durch die Gründung der EWG sollte zum einen der freie Waren-, Dienstleistungs- und Personenverkehr in Europa gesichert werden. Die Wirtschaftsgemeinschaft war aber von Anfang an nicht nur auf enge ökonomische Ziele ausgerichtet. Ebenso nennt die Präambel den engeren Zusammenschluss der europäischen Völker, die stetige Verbesserung der Lebens- und Beschäftigungsbedingungen sowie die Wahrung von Frieden und Freiheit als Ziele der EWG.

Diese Ziele haben bis heute Gültigkeit. Die Römischen Verträge sind aber im Laufe der Integrationsgeschichte ergänzt und verändert worden. Die Gemeinschaft hat ihre Aufgaben erweitert und neue Mitglieder aufgenommen. Die Institutionen und Verfahren wurden den neuen Aufgaben angepasst. Das Europäische Parlament erhielt schrittweise mehr Mitspracherechte und wurde mit der Europawahl 1979 zur direkt gewählten Volksvertretung. Mit dem Vertrag von Maastricht, der 1993 in Kraft trat, wurde die EWG in Europäische Gemeinschaft (EG) umbenannt und in die neu geschaffene Europäische Union (EU) integriert.

 
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Grund zu feiern?

Das Motto der Europäischen Institutionen zum 50. Jahrestag - "Gemeinsam seit 1957" - drückte das große Verdienst der europäischen Integration aus: Die einst verfeindeten europäischen Staaten gestalten heute gemeinsam ihre Innen-, Außen-, Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die Bürgerinnen und Bürger der EU sind durch die Wahl des Europäischen Parlaments und die transnationale Vernetzung in Verbänden und Interessengruppen gemeinsam an der Gestaltung europäischer Politik beteiligt. Durch Reisen und Austausch, Arbeiten und Studium im Europa ohne Grenzen können die Bürgerinnen und Bürger die europäischen Gemeinsamkeiten erfahren und vertiefen.

Aber die EU muss sich nach 50 Jahren auch einer Reihe von Herausforderungen stellen. Die Erweiterung von 6 auf 27 Mitglieder stellt neue Anforderungen an die Institutionen. Weitere europäische Länder haben ihren Beitrittswunsch geäußert. Handlungsfähigkeit und demokratische Legitimation der EU sollen weiter gestärkt werden. Dieses Ziel verfolgte auch der EU-Verfassungsvertrag. Er wurde entwickelt, um die Voraussetzungen für demokratisches und wirksames Regieren auch in einer großen Union zu schaffen. Nach der Ablehnung des Vertrages durch die Bevölkerungen in den Niederlanden und Frankreich müssen Wege gefunden werden, um den Verfassungsprozess zu beleben und die EU zu reformieren. Die am 25. März angenommene Berliner Erklärung schreibt fest, dass die EU bis zu den Europawahlen im Jahr 2009 auf eine erneurte gemeinsame Grundlage gestellt werden soll.

Zugleich stellen sich drängende politische Herausforderungen, die die EU-Mitgliedstaaten nur gemeinsam bewältigen können: die nachhaltige Energieversorgung, die gerechte Gestaltung der Globalisierung, die Bekämpfung der Armut weltweit, die Eindämmung grenzüberschreitender Umweltprobleme, die Lösung kriegerischer Konflikte - nicht nur in Europas Nachbarschaft - und die wirksame Bekämpfung des Terrorismus.

Bei all diesen Fragen liegen keine einfachen Lösungen auf der Hand. Über die richtigen Wege und Methoden muss diskutiert werden. Das Jahr 2007 ist ein Jahr, in dem in ganz Europa gefeiert werden soll, aber auch konstruktiv gestritten werden darf, um gemeinsame Zukunftsperspektiven zu entwickeln.

Europa 2007: Chance für mehr Dialog und Kommunikation

Das Europäische Parlament ergriff mit der Bundesregierung und der Europäischen Kommission eine gemeinsame Initiative, um den 50. Geburtstag in Deutschland nicht nur gebührend zu feiern, sondern auch Raum zu schaffen für Information und Debatten über Europas Zukunft.

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Stand: 26.03.2007