Dienstag, 15. November 2011

Berufliche Mobilität

Ärzte sollen im EU-Ausland einfacher arbeiten können

Um Ärzten, Ingenieuren, Zahnärzten und anderen Fachkräften zu erleichtern, im EU-Ausland arbeiten zu können, müssen die Mitgliedstaaten deren Qualifikationen schneller anerkennen, ohne Einschnitte bei der Zuverlässigkeit bzw. Sicherheit ihrer Arbeit für die Bürger zu machen. Dies führt zudem zu einer Flexibilisierung des Arbeitsmarkts, heißt es in der am Dienstag angenommenen Resolution.

Zahnärzte und andere Fachkräfte aus dem Gesundheitssektor 
sollten überall in der EU praktizieren dürfen, 
doch in vielen Ländern sind die Anerkennungsverfahren
noch zu kompliziert.
©BEMGA/ANP XTRA/N.Van Houts 
Zahnärzte und andere Fachkräfte aus dem Gesundheitssektor
sollten überall in der EU praktizieren dürfen,
doch in vielen Ländern sind die Anerkennungsverfahren
noch zu kompliziert.
©BEMGA/ANP XTRA/N.Van Houts

Das System zu vereinfachen wird nicht nur den mehr als 50 % der jungen Europäer helfen, die laut einer aktuellen Studie im Ausland arbeiten wollen. Es ist auch wichtig, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, den Arbeitsmarkt flexibler zu machen und dem Arbeitskräftemangel entgegenzuwirken. Gleichzeitig wollen die Abgeordneten einen besseren Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten über Ärzte und andere, die eines Berufsvergehens schuldig geworden sind.

16 Millionen weitere Arbeitsplätze sind laut Schätzungen bis 2020 nötig, um die Nachfrage nach hochqualifizierten Arbeitnehmern in der EU zu decken. Das derzeitige System der Anerkennung von Berufsqualifikationen, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat erworben wurden, sei allzu mühsam und zeitaufwändig, so die Abgeordneten.

Die Resolution von Emma McClarkin (EKR, UK) enthält die Vorgaben des Parlaments für einen Gesetzesvorschlag zur Überarbeitung der Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen von 2005, den die Kommission im Dezember vorlegen wird.

"Fachkräfte warten überall in der EU darauf, dass wir die von uns versprochene Mobilitätserhöhung liefern. Sie stellen wesentliche Dienstleistungen in der EU, die unsere Wirtschaft vorantreiben und die Lebensqualität unsere Bürger verbessern. Wir brauchen einen Rahmen, der ihnen ermöglicht, das zu tun", meinte die Berichterstatterin während der Debatte vor der Abstimmung.

Verfahren vereinfachen

In der Resolution wird die Einführung einer freiwilligen Berufskarte vorgeschlagen. Sie soll Verfahren vereinfachen und beschleunigen sowie mit dem bereits vorhandenen Binnenmarktinformationssystem (IMI) verbunden werden, das öffentliche Behörden in der EU verbindet. Dies würde einen reibungslosen Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden erlauben.

Die Abgeordneten fordern die Kommission auf, Leitlinien hinsichtlich der Frist festzulegen, innerhalb derer Bewerber einen Beschluss der zuständigen Behörde erwarten können sollten.

Sicherheit gewährleisten

Die EU-Parlamentarier betonen, dass ernsthafte Probleme aufgetreten sind mit Fachkräften, die weiterhin in der EU praktizieren, obwohl sie in ihrem Heimatland suspendiert oder aus dem Register gestrichen wurden. Deshalb soll ein Warnmechanismus innerhalb der IMI eingerichtet werden, um sicher zu stellen, dass alle Mitgliedstaaten informiert werden, sobald gegen eine Fachkraft behördliche Maßnahmen eingeleitet werden.

Die gängigen Regelungen zu Sprachanforderungen müssen geklärt werden, so die Abgeordneten. Sie fordern die Kommission auf, die Regelungen für Fachkräfte in der Gesundheitsvorsorge zu überarbeiten. Den zuständigen Behörden soll dadurch ermöglicht werden, Fähigkeiten in technischer und Konversationssprache als Teil des Zulassungsverfahren zu ermitteln und falls nötig zu testen. Ihrer Meinung nach ist die Fähigkeit, mit Kollegen und Patienten zu kommunizieren, unerlässlich, um gefährliche und möglicherweise lebensbedrohliche Situationen zu vermeiden.

Hintergrund

Die Mobilität von Fachkräften zu steigern ist eine der zwölf Prioritäten der Binnenmarktakte, des Aktionsplans der Kommission zur Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarktes.

Die gegenwärtige Richtlinie legt Regelungen für etwa 800 reglementierte Berufe dar und stellt die automatische Zulassung für sieben Berufe in ganz Europa sicher: Ärzte, Zahnärzte, Apotheker, Krankenschwestern, Hebammen, Tierärzte und Architekten.  

Die Resolution wurde mit 463 Stimmen dafür, 163 dagegen und 17 Enthaltungen angenommen.

Verfahren: Nicht-legislative Resolution