Europäisches Parlament Informationsbüro in Deutschland

ONLINE-ANMELDUNG zum Dialog mit EP-Berichterstatter Jürgen Creutzmann am 16. September 2011 (02/09/2011).

Donnerstag, 26. Januar 2012 ONLINE-ANMELDUNG zum Dialog mit EP-Berichterstatter Jürgen Creutzmann am 09. Februar 2012

Gegenwärtig diskutiert das Europäische Parlament eine Revision der sogenannten "Produktpiraterieverordnung" von 2003. Zuständiger Berichterstatter im Ausschuss Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) ist der Europaabgeordnete Jürgen Creutzmann (FDP/ALDE). Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "EP-Berichterstatter im Dialog" wird Herr Creutzmann seinen Berichtsentwurf dazu vorstellen und mit den Publikumsgästen diskutieren. Der Berichtsentwurf wird am 28. Februar 2012 im IMCO-Ausschuss abgestimmt.

Freitag, 20. Januar 2012 Wettbewerb Euroscola 2012

Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland organisiert 2012 erstmalig den "Wettbewerb Euroscola". Der Wettbewerb wird in den Kategorien Internet, Print und audiovisuelle Medien ausgeschrieben. Einsendeschluss für die Wettbewerbsbeiträge ist der 9. April 2012.

FRISTVERLÄNGERUNG bis zum 13. Februar für Bewerbungen zum Europäischen Jugendkarlspreis 2012 (10/11/2011).

Freitag, 20. Januar 2012 FRISTVERLÄNGERUNG bis zum 13. Februar für Bewerbungen zum Europäischen Jugendkarlspreis 2012

Die Frist für die Einreichung von Bewerbungen für den Europäischen Jugendkarlspreis wurde verlängert und läuft noch bis zum 13. Februar 2012. Hierdurch soll mehr Jugendlichen und Jugendgruppen Gelegenheit gegeben werden, an dem Wettbewerb Jugendkarlspreis teilzunehmen. Die Einreichung von Projektvorschlägen ist einfach und unkompliziert.

Dienstag, 17. Januar 2012 Der Präsident des Europäischen Parlaments

Am 17. Januar hat das Europäische Parlament für die zweite Hälfte der fünfjährigen Wahlperiode den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz mit 387 Stimmen zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt. Er wird das Parlament nun 2,5 Jahre bis zur nächsten Europawahl im Sommer 2014 leiten.

Meldungen

Donnerstag, 2. Februar 2012 Europäischer Rat

Das Europäische Parlament meint, dass der jüngst vereinbarte Governance-Vertrag weitgehend unnötig sei, um die Krise zu überwinden. Sie fordern zudem mehr Kohärenz zwischen dem neuen Vertrag und dem "Economic Governance Six-Pack" sowie rasche Initiativen, um die kurzfristigen Probleme in der Eurozone in den Griff zu bekommen. Die Abgeordneten begrüßen jedoch, dass viele der Vorschläge der Parlamentsvertreter aufgenommen wurden.

Donnerstag, 2. Februar 2012 DAPHNE

Das Europäische Parlament fordert, dass die Finanzierung des nächsten Daphne-Programms, um Frauen und Kinder vor Gewalt zu schützen, auf einem mit dem früheren Programm vergleichbaren Niveau gewährleistet wird. Dies geht aus einer am Donnerstag im Plenum verabschiedeten Entschließung hervor.

Donnerstag, 2. Februar 2012 Iran

Die Abgeordneten befürworten neue harte EU-Sanktionen gegenüber dem Iran, um den Golfstaat zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. Gleichzeitig fordern sie in der am Donnerstag verabschiedeten Resolution, dass sich die Sanktionen so wenig wie möglich auf die Zivilbevölkerung auswirken sollen. Das Hohe Haus verlangt, dass Iran sein heimliches Atomprogramm stoppt und verurteilt die vom Iran angedrohte Schließung der Hormuz-Straße.

Donnerstag, 2. Februar 2012 Humanitäre Hilfe

Am Donnerstag verabschiedete das Parlament eine Resolution, die die Verwaltung humanitärer Hilfsmittel der EU kritisch beleuchtet. Das Augenmerk liegt dabei besonders auf der Art und Weise, wie EU-Gelder durch die UNO verwaltet werden.

Dienstag, 31. Januar 2012 EU-Gipfel zum Fiskalpakt

Bundeskanzlerin Angela Merkel und
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz
vor dem EU-Gipfel zum Fiskalpakt

Kurz vor dem EU-Gipfel zum Fiskalpakt traf der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Schulz bezeichnete das Gespräch als "konstruktiv", weder er noch Merkel würden Probleme unter den Tisch kehren, sondern diese direkt anpacken.

Dienstag, 31. Januar 2012 Schwerpunkte Plenartagung 1.-2. Februar 2012 in Brüssel

Unter anderem stehen folgende Themen auf der Tagesordnung:

- Parlament nimmt Stellung zum Ergebnis des EU-Gipfels
- Eurobonds - wie soll es weitergehen?
- Debatte über Iran und Russland mit Chefdiplomatin Catherine Ashton
- Daphne: Geldmittel zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Kinder gewährleisten
- Richtige Abfallverwertung kommt billiger
- Abgeordnete kritisieren Verwaltung der humanitären Hilfsmittel der EU

Donnerstag, 19. Januar 2012 Dänische Ratspräsidentschaft

Am Mittwochvormittag hat Premierministerin Helle Thorning-Schmidt Dänemarks Arbeitsprogramm für die sechsmonatige Ratspräsidentschaft vorgestellt. Eine Mehrheit der EU-Abgeordneten sprach ihr ihre Unterstützung aus und forderte sie auf, eine entschiedene Position bei der Lösung der Finanzkrise einzunehmen

Mittwoch, 18. Januar 2012 Europäisches Parlament hat 14 neue Vize-Präsidenten und 5 neue Quästoren

Erst im dritten Urnengang wurden alle 14 Vize-Präsidenten mit einer einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gewählt. Deutsche Vize-Präsidenten sind Alexander Alvaro (ALDE) und Rainer Wieland (EVP). Der österreichische Abgeordnete Othmar Karas (EVP) wurde ebenfalls zum Vize-Präsident gewählt. Am Mittwochnachmittag wurden auch die fünf Quästoren in geheimer Abstimmung gewählt.

Dienstag, 17. Januar 2012 Martin Schulz ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments

Der neu gewählte Präsident des
Europäischen Parlaments, Martin Schulz

Die EU-Abgeordneten haben Martin Schulz zum neuen Parlamentspräsidenten mit 387 Stimmen von 670 abgegebenen Stimmen gewählt. Der 56-jährige deutsche Europaabgeordnete wird dem Europäischen Parlament bis zum Beginn der nächsten Legislaturperiode im Juli 2014 vorstehen.