Dienstag, 7. September 2010

Barroso zur Lage der Union

In seiner ersten Rede zur Lage der Union ging Kommisionspräsident Barroso auf die Schlüsselfragen der Gegenwart ein und gab einen Ausblick auf zukünftige Themen. Europa muss sich insbesondere auf den Umweltschutz und damit verbundenes Wirtschaftswachstum ausrichten, sagte Barroso. Auch soll der Haushalt der EU entsprechende Prioritäten berücksichtigen. Außerdem ging er auf die Lage der Roma in Europa ein und kritisierte deren Diskriminierung.

In seiner ersten Rede zur Lage der Union ging Kommisionspräsident Barroso auf die Schlüsselfragen der Gegenwart ein und gab einen Ausblick auf zukünftige Themen.

Europa muss sich insbesondere auf den Umweltschutz und damit verbundenes Wirtschaftswachstum ausrichten, sagte Barroso. Auch soll der Haushalt der EU entsprechende Prioritäten berücksichtigen. Außerdem ging er auf die Lage der Roma in Europa ein und kritisierte deren Diskriminierung.

In Wirtschaftsfragen stellte Barroso die starke Rolle der EU während der Wirtschafts- und Finanzkrise hervor. Am 29. September wird die Kommission Vorschläge unterbreiten, um die nationalen Haushalte besser unter Kontrolle zu bringen und Defizite zu vermeiden. "Es geht darum die Währungsunion mit einer echten Wirtschaftsunion zu verbinden." Eine Generation von Schuldnern kann seinen Worten nach keine gute Nation abgeben.

Die Strategie "Europa 2020" soll zu mehr Beschäftigungswachstum führen, freie Stellen sollen europaweit ausgeschrieben werden.

In der internationalen Politik will Barroso Europa sichtbarer machen und mit einer Milliarde Euro zu den Zielen der "Millenium" Strategie zur Bekämpfung von Armut in der Welt beitragen.

In der folgenden Debatte äußerten sich die Vertreter der Fraktionen sowohl zustimmend, als auch recht kritisch zu einigen Punkten von Barrosos Rede. Sie können die Rede und die anschließende Diskussion im Videomitschnitt mit deutscher Simultanübersetzung verfolgen.