Nikiforos Diamandouros als Europäischer Bürgerbeauftragter wiedergewählt

Das Europäische Parlament hat in geheimer Abstimmung Nikiforos Diamandouros aus Griechenland als Europäischen Bürgerbeauftragten bis 2014 wiedergewählt. Diamandouros ist seit 2003 im Amt und untersucht als Europäischer Bürgerbeauftragter Beschwerden von Bürgern über Missstände in den EU-Institutionen.

340 Abgeordnete stimmten für Nikiforos Diamandouros. Weitere Kandidaten waren Vittorio Bottoli (19 Stimmen) aus Italien und Pierre-Yves Monette (289 Stimmen) aus Belgien.

Sicherzustellen, "dass die EU den Nutzen für die Bürger liefert, den der Vertrag von Lissabon verspricht", den "konstruktiven Dialog mit den EU-Institutionen" auszuweiten und die Dienstleistungen für die Bürger weiter zu verbessern, seien die Prioritäten seiner Amtszeit, erklärte Nikiforos Diamandouros.

Diamandouros war im Januar 2003 für den Rest der Amtsperiode 1999 - 2004 gewählt und Anfang 2005 wiedergewählt worden. Er folgte in seinem Amt Jacob Söderman, dem ersten Bürgerbeauftragten der Europäischen Union.

Aufgabe des 1995 eingeführten Europäischen Bürgerbeauftragten ist es, Missstände in den EU-Institutionen zu untersuchen und bei Transparenzproblemen oder der Zurückhaltung von Informationen und Dokumenten zu intervenieren.  

Für die Organisation der Wahl des Bürgerbeauftragten ist der Petitionsausschuss  des Europäischen Parlaments verantwortlich. Dieser prüft die Bewerber und stellt sicher, dass alle zur Wahl stehenden Kandidaten die vorgeschriebenen Anforderungen erfüllen. Die EU-Regeln heben neben anderen wichtigen Voraussetzungen vor allem die "völlige Unabhängigkeit" des Ombudsmanns hervor. Der Bürgerbeauftragte wird jeweils zu Beginn der Parlamentsperiode in einer geheimen Abstimmung gewählt.