Buzek nach Rückzug Jelevas

Mit Blick auf den Rückzug von Rumiana Jeleva, der bisherigen Kandidatin Bulgariens für die neue EU-Kommission, sprach Europaparlamentspräsident Jerzy Buzek am Dienstagmittag vom "Funktionieren des demokratischen Prozesses". Buzek erläuterte gegenüber der Presse die nächsten Schritte. Er gehe davon aus, dass eine Anhörung mit der neuen Kandidatin am 3. Februar organisiert werden und die Abstimmung über das gesamte Kommissionsteam am 9. Februar stattfinden könne.

 

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Diese Termine würden in den nächsten Tagen noch bestätigt werden müssen. Zunächst erwarte das Europaparlament nun die offizielle Bestätigung der Neubenennung durch die bulgarische Regierung und die Entscheidung von Kommissionspräsident Barroso über das vorgesehene Ressort, erklärte Buzek. Das EU-Parlament werde dann einen schriftlichen Fragebogen an die neu benannte Persönlichkeit richten.

Auf die Frage, ob weitere zusätzliche Anhörungen stattfinden würden, sagte Buzek, dass er dies nach dem aktuellen Diskussionstand nicht erwarte. Die endgültige Entscheidung darüber liege bei der Konferenz der Fraktionschefs, die unter Buzeks Vorsitz am Donnerstag die bisherigen Anhörungen auswerten wird.

Kommissionspräsident Barroso hat unterdessen erklärt, dass der bulgarische Regierungschef Bojko Borissow Weltbank-Vizepräsidentin Kristalina Georgiewa vorgeschlagen habe.

Der Entwicklungsausschuss des Europäischen Parlaments hatte nach der Anhörung von Rumania Jeleva am Dienstag vergangener Woche (12. Januar) offen gelassen, ob er eine Bestätigung der Kandidatin empfehlen würde. Mehrere Fraktionen hatten die Einlassungen Jelevas zu ihren geschäftlichen Interessen kritisiert und ihre Eignung für das Kommissionsamt in Frage gestellt.