Gedenken der Opfer in Haiti

Zu Beginn der Plenartagung gedachten die Abgeordneten in einer Schweigeminute der Opfer des Erdbebens in Haiti. Der Präsident des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek erinnerte außerdem an die Hinrichtung des britischen Staatsbürgers Akmal'a Shaikh'a in China.

Präsident Jerzy Buzek drückte sein "großes Bedauern" darüber aus, dass die stellvertretende Direktorin der EU-Delegation in Haiti und ehemalige Mitarbeiterin des Europäischen Parlaments, Pilar Juarez Boal, noch immer vermisst wird. Die Suche nach ihr ginge weiter.

"In Gedanken sind wir heute bei der Bevölkerung von Haiti, die von dieser großen Tragödie des Erdbebens betroffen ist", sagte Buzek. Es sei "eine der schlimmsten Katastrophen in der Geschichte der Menschheit", meinte Buzek und bat um eine Schweigeminute im Gedenken an die Opfer.

Hinrichtung eines britischen Staatsbürgers in China

Mit "großem Bedauern" hätte er außerdem von der Hinrichtung des britischen Staatsbürgers Akmal'a Shaikh'a erfahren. Er sei einer von etwa 7000 Menschen jährlich und der erste EU-Bürger seit 1951, der in China hingerichtet worden sei. "Das Europäische Parlament hat die Anwendung der Todesstrafe stets verurteilt und tut dies auch weiterhin und engagiert sich unaufhörlich für ein Moratorium der Anwendung der Todesstrafe", sagte Präsident Buzek.

Änderungen der Tagesordnung

Die Abgeordneten werden am Dienstagnachmittag ab 15:00 mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton über die Lage in Haiti debattieren. Das Parlament wird im Februar über eine Resolution zu diesem Thema abstimmen.

Der Bericht zur Zweiten Überprüfung des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens (Cotonou-Abkommen) wird am Dienstag ab 21:00 debattiert werden. Die mündliche Anfrage zum Freihandelsabkommen der EU mit Südkorea wurde auf die Sitzung vom Februar verschoben.

Die Plenartagung beginnt am Donnerstag um 10:00 mit den Debatten zu den Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Ab 11:00 werden die Abgeordneten die Beziehungen der EU zu Tunesien debattieren.