Montag, 25. Januar 2010

Die Straβburger Plenarwoche in 10 Stichpunkten

Das Erdbeben in Haiti und die Frage, wie am besten geholfen werden kann, bewegte die Europa-Abgeordneten genauso wie viele Menschen auf der ganzen Welt. Am Dienstag wurde der Rückzug der bulgarischen Kommissionskandidatin bekannt. Was sonst noch geschah, lesen und sehen Sie hier.

Erdbeben in Haiti: Parlamentspräsident Buzek eröffnete die Sitzung mit einer Schweigeminute für die Opfer des Erdbebens und sprach den Menschen in Haiti sein Mitgefühl aus. Auch eine ehemalige Mitarbeiterin des Parlaments gehört zu den Vermissten. Die neue EU-Auβenbeauftragte Catherine Ashton verteidigte sich gegen Kritik, weil sie nicht nach Haiti geflogen ist. Sie habe auf Anraten der UNO darauf verzichtet, da die Versorgung mit Hilfsgütern Vorrang haben sollte und die Kapazitäten des Flughafens von Port au Prince ohnehin kaum ausreichen.

Rückzug: Die Abgeordneten führten weitere vier Anhörungen der Kandidaten für die zukünftige Kommission durch. Am Dienstag wurde die Entscheidung der von mehreren Fraktionen kritisierten bulgarischen Kandidatin bekannt. Die Annhörung der neuen bulgarischen Kandidatin soll voraussichtlich am 3. Februar stattfinden.

Spanische Präsidentschaft: "Die EU muss auf sich selbst setzen", sagte Spaniens Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero während der Vorstellung des spanischen Präsidentschaftsprogramms. Die Überwindung der Krise, Energiepolitik und Klima gehören zu den Schwerpunkten der Spanier.

Iran:  Sowohl das Atomprogramm als auch die Unterdrückung der Opposition waren Thema einer Debatte mit Catherine Ashton. Eine Reihe von Abgeordneten sprachen davon, dass die Geduld mit dem Regime in Teheran erschöpft sei und sprachen sich für neue Sanktionen aus.

Kopenhagen: Die Europa-Abgeordneten forderten ein Festhalten an den Zielen aber eine neue Strategien und neue Verbündete für die EU-Klimaschutzpolitik.

Menschenhandel:  "Die Sklaverei wurde in Europa vor 200 Jahren abgeschafft, aber Tausende von Menschen werden heute als Ware gehandelt". Mit diesen Worten forderte die schwedische Abgeordnete Anna Hedh entschiedenere Schritte gegen den Menschenhandel in Europa. Sie tritt für strengere Strafen für Menschenhändler ein und befürwortet auch die Kunden von Prostituierten zu bestrafen.

Bürgerbeauftragter wiedergewählt: Der bisherige Bürgerbeauftragte der EU, der Grieche Nikiforos Diamandouros, setzte sich gegen zwei Gegenkandidaten durch und wurde bis 2014 in seinem Amt als Anwalt der Bürger bestätigt.

SWIFT: Irritierend und inakzeptabel - mit solchen Worten beschrieben die Europa-Abgeordneten die geheimen Verhandlungen zwischen USA und EU für ein Übergangsabkommen über die Weiterleitung von Bankdaten durch die Firma SWIFT.

Präsident Jerzy Buzek: Unser Fotograph hat diese Woche dem Parlamentspräsidenten bei einer vielzahl von Terminen und Auftritten begleitet. Das Ergebnis sehen Sie, wenn Sie oben auf das Foto klicken.

Twitter-Parlament: Folgen kann man Jerzy Buzek seit diesem Donnerstag auch auf Twitter. Aktiv waren diese Woche auch die Twitter-Mikroblogs der Webredaktion, die aktuell in je maximal 140 Zeichen aber 22 Sprachen über das Parlamentsgeschehen berichten.