Anhörungen der designierten Kommissare

Während seiner Sitzung am Donnerstag hat die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments über den Verlauf der bisherigen Anhörungen der designierten Kommissare diskutiert. Der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, erklärte, er habe von den Ausschüssen des EP alle  25 Briefe mit der Beurteilung der dort angehörten designierten Kommissare erhalten.

Die für den 26. Januar vorgesehene Plenarsitzung, auf der über die EU-Kommission abgestimmt werden sollte, findet nicht statt. Bevor das Parlament über die neue Kommission abstimmen kann, muss zunächst noch die Anhörung der neuen designierten Kommissarin aus Bulgarien stattfinden. Diese ist für den 3. Februar vorgesehen, sofern sich EP und Kommission auf dieses Datum einige können. Die Debatte und die Abstimmung über die neue EU-Kommission könnten dann am 9. Februar, während der nächsten Plenartagung des Europäischen Parlaments, stattfinden.
  
EP-Präsident Jerzy Buzek erklärte: "Gestern habe ich deutlich meine Erwartung zum Ausdruck gebracht, alle Briefe mit der Beurteilung der einzelnen designierten Kommissare sehr bald zu erhalten. Ich bin sehr erfreut, dass nun alle Briefe bei mir eingegangen und positiv sind, so dass das Verfahren reibungslos weiter gehen kann".