Schweigeminute und Änderungen der Tagesordnung

Das Parlament wird am Mittwoch mit Rat und Kommission die Situation der Zivilgesellschaft und der nationalen Minderheiten in Belarus debattieren, beschlossen die Abgeordneten zu Beginn der Plenartagung. Sie legten eine Schweigeminute im Gedenken an die Opfer von Madeira und des Zugunglücks in Belgien ein und entschieden, Debatten zur Naturkatastrophe auf Madeira und zur Eisenbahnsicherheit abzuhalten.

Schweigeminute für Opfer des Zugunglücks in der Nähe von Brüssel und der Überschwemmungen auf  Madeira

Zu Beginn der Sitzung bat der Präsident des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek die Abgeordneten um eine Schweigeminute in Gedenken an die Opfer des Zugunglücks von   Buizingen in der Nähe von Brüssel und der Überschwemmungen auf Madeira. Er sprach den Angehörigen der Opfer beider Katastrophen im Namen des Parlaments sein Beileid aus.

Änderungen der Tagesordnung

Das Parlament wird am Mittwochabend - nach der Debatte zur Umsetzung der Goldstone-Empfehlungen zu Israel/Palästina - mit Rat und Kommission die Situation der Zivilgesellschaft und der nationalen Minderheiten in Belarus diskutieren. Im Anschluss an die Ausführungen von einer Minute wird eine Debatte mit der Kommission zu der verheerenden Naturkatastrophe auf Madeira stattfinden.

Die Abgeordneten beschlossen außerdem, am Donnerstagvormittag - nach der Debatte über die Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik - eine Debatte mit der Kommission zur Eisenbahnsicherheit abzuhalten.

Die Abstimmungen fangen am Donnerstag um 11:30 und nicht wie geplant um 11:00 an. Auf Antrag der S&D-Fraktion wird die Abstimmung über den Bericht von Klaus-Heiner Lehne zum Bürokratieabbau für Kleinstunternehmen auf die nächste Plenartagung vom 8. bis 11. März verschoben.

Schriftliche Erklärung zum Transport von Schlachtpferden angenommen

Das Parlament hat eine schriftliche Erklärung zum Transport von Schlachtpferden in der Europäischen Union angenommen.