Drei neue Kommissare bestätigt

Eröffnung der Sitzung: drei neue Kommissare bestätigt

Zu Beginn der heutigen Plenartagung wurde die Tagesordnung ohne Änderungen angenommen. Ein Antrag der Grüne/FEA Fraktion und anderer Fraktionen auf Verschiebung der für Mittwoch geplanten Abstimmung über den Kommissionspräsidenten wurde mit 248 Stimmen zu 135 Stimmen bei 14 Enthaltungen abgelehnt.

Das Europäische Parlament hat am Montag für die Ernennung der neuen litauischen, polnischen und belgischen Kommissare für die restliche Amtszeit der gegenwärtigen EU-Kommission gestimmt. Die drei designierten Kommissare hatten in der ersten Septemberwoche die Parlamentsausschüsse über ihre Pläne und Ansichten unterrichtet.

Der Litauer Algirdas Šemeta wurde mit 347 Ja-Stimmen, 47 Nein-Stimmen und 67 Enthaltungen als Kommissar für Finanzplanung und Haushalt bestätigt.

Der Pole Pawel Samecki wurde mit 360 Ja-Stimmen, 80 Nein-Stimmen und 34 Enthaltungen als Kommissar für Regionalpolitik bestätigt.

Der Belgier Karel De Gucht wurde mit 385 Ja-Stimmen, 53 Nein-Stimmen und 34 Enthaltungen als Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe bestätigt.

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