EU-Hilfen für ehemalige Nokia-Mitarbeiter

Das Parlament hat am Dienstag rund 5,6 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung für Nordrhein-Westfalen bewilligt. Dort haben 1337 Mitarbeiter ihre Jobs verloren, als Nokia die Produktion von Handys nach Asien und Südamerika verlagerte.

Die Abgeordneten haben mit 598 Stimmen bei 49 Gegenstimmen und 30 Enthaltungen eine Summe von insgesamt 5 553 850 Euro für Beschäftigungsmaßnahmen in Bochum, Gelsenkirchen, Recklinghausen und Dortmund bewilligt. Insgesamt werden für Weiterbildungsmaßnahmen, Unterstützung bei der Arbeitssuche und andere Fördermaßnahmen zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt rund 11,1 Mio. Euro benötigt. Die Hälfte dieser Kosten wird nun von der EU übernommen.

Das Telekommunikationsunternehmen Nokia verlagerte von Juli bis November 2008 seine Produktion von Bochum nach China, Südkorea, Indien, Mexiko und Brasilien. Die deutschen Behörden haben daraufhin im Januar dieses Jahres einen Antrag auf EU-Hilfen gestellt. Die Mittel aus dem EGF werden nicht für die Verluste von Arbeitsplätzen aufgrund einer Verlagerung innerhalb der EU (z.B. nach Rumänien) bereitgestellt.

Berichterstatter: Reimer Böge (CDU)

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