Die Woche im Parlament - Ausschussarbeit live verfolgen

Piraterie vor Somalias Küsten, das Telekom-Paket und die Rechte von Internet-Nutzern sowie die Beziehungen zu Kroatien und Serbien gehören diese Woche zu den Themen, mit denen sich die Europa-Abgeordnete in Brüssel befassen werden. Auch die Finanzkrise und ihre sozialen Folgen bleiben aktuell. Sie können verschiedene Ausschusssitzungen live per Webstream verfolgen.

 

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Mittwoch

Der Umweltausschuss erörtert am Mittwochmorgen (11:00-12:30) gemeinsam mit Umweltkommissar Dimas den Verhandlungsstand zur Vorbereitung der UN-Klima-Konferenz, die vom 7.-18. Dezember in Kopenhagen stattfindet.

Ebenfalls am Vormittag stimmt der Haushaltskontrollausschuss über die Entlastung des Ministerrates für die Verwendung von EU-Mitteln des Haushaltsjahres 2007 ab.

Der Fischerei-Ausschuss beschäftigt sich Mittwochvormittag mit Vorschlägen zur Reform der EU-Fischereipolitik (09-11:30) und am Nachmittag ab 15:00 Uhr mit der Piraterie im nordwestlichen Indischen Ozean, die sich u.a. auch gegen Fischerei-Schiffe aus der EU richtet.

Der Sonderausschuss zur Finanz- und Wirtschaftskrise nimmt am Mittwochmorgen um 10:00 Uhr seine Arbeit auf.

Wirtschafts- und Währungskommissar Almunia kommt am Mittwochnachmittag (15:15-16:45 Uhr) in den Sozialausschuss. Themen sind die Lage der öffentlichen Haushalte und die sozialen Auswirkungen der Krise.

Am Nachmittag (16:30 Uhr) kommt Vladimir Drobnjak, der Chefunterhändler Kroatiens für die Beitrittsverhandlungen mit der EU, in den Auβenausschuss.

Im Frauenausschuss geht es am Vormittag u.a. um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und ein ausgeglichenes Verhältnis von Arbeit und Freizeit. Am Nachmittag steht eine Abstimmung zum Thema Gewalt gegen Frauen auf der Tagesordnung.

Mittwochabend kommen Vertreter des Parlaments und des Ministerrates im Vermittlungsausschuss zusammen. Es geht um einen Kompromiss für das Telekom-Paket und insbesondere die Frage, unter welchen Maßgaben bei Urheberrechtsverletzungen der Internetzugang beschnitten werden darf. Eine Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Sitzung wird am Donnerstagmorgen (09:00 Uhr) übertragen.

Donnerstag

Der serbische Außenminister Vuk Jeremic kommt am Donnerstagmorgen (11:00-12:30 Uhr) in den Auβenausschuss und spricht mit den Abgeordneten über die Beziehungen seines Landes zur EU.

Freitag

Die US-Ministerin für Heimatschutz Janet Napolitano trifft sich mit den Mitgliedern des Innenausschusses des Europaparlaments und mit der Delegation, die für die Beziehungen zu den USA zuständig ist. Anschließend stellt sie sich den Fragen der Presse (12:00 Uhr)