Plenartagung im Europäischen Parlament

16. bis 19. Januar 2012 in Straßburg

(Achtung: Diese Übersicht ist nicht verbindlich, Änderungen sind jederzeit möglich.)

Schwerpunkte der kommenden Plenartagung des Europäischen Parlaments vom 16. bis 19. Januar 2012 in Straßburg:

- Wahl des neuen Parlamentspräsidenten, der Vizepräsidenten und Quästoren
- Debatte über die Situation in Ungarn
- Debatte über das Arbeitsprogramm des dänischen Ratsvorsitzes
- Prioritäten für das internationale Übereinkommen über die Wirtschaftsunion und Economic Governance  
- Der Verschwendung von Elektroschrott Einhalt gebieten  
- Sichere Schädlingsbekämpfungsmittel für den EU-Markt  
- Die Verschwendung von Lebensmittel in der EU um die Hälfte reduzieren

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12. bis 15. Dezember 2011, traßburg

  • Abgeordnete bewerten EU-Gipfel und polnische Ratspräsidentschaft
  • Sacharow-Preis 2011 wird Mittwoch an Aktivisten des Arabischen Frühlings vergeben
  • EU-weiter Schutz für Opfer von Gewalttaten
  • Bürger aus Drittstaaten: klare Rechte und kombinierte Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigung
  • Debatte mit Ashton: Sicherheitspolitik, Menschenrechte, Syrien und EU-Russland-Gipfel
  • Eindeutigere Kennzeichnungsregeln für Fruchtsäfte
  • EP will Rolle der Europäischen Agentur für Meeressicherheit im Kampf gegen Ölpest stärken
 

14. bis 17. November 2011, Straßburg

  • Plenardebatte über strategische Prioritäten der Kommission für 2012
  • Parlament hält Druck für Economic Governance aufrecht
  • Spekulation mit Staatsschulden und bestimmte Leerverkäufe reduzieren
  • Zukunft der Kohäsions- und Agrarpolitik
  • EU-Abgeordnete drängen auf starke EU-Position beim UN-Klimagipfel
  • Ärzte sollen einfacher im EU-Ausland arbeiten können
  • EP fordert Taten, um das Bienensterben aufzuhalten
  • Online-Glücksspiele: Stärkere EU-Zusammenarbeit gegen Schwarzmarkt und für Kinderschutz
 

24. bis 27. Oktober 2011, Straßburg

  • Parlament nimmt Ergebnisse des Europäischen Rates unter die Lupe
  • EU-Haushalt 2012
  • Neue Regeln für härteres Vorgehen gegen Kinderschänder und Internetpornographie
  • Sacharow-Preis-Gewinner 2011 wird gewählt
  • Potenziale des Binnenmarkts für den Ausstieg aus der Krise nutzen
  • Asyl: Rechte von schutzbedürftigen Personen in EU-Ländern angleichen
  • Abgeordnete fordern mehr Unterstützung für alleinerziehende Mütter
 

12./13. Oktober 2011, Brüssel

  • Schengen: Gerechte Entscheidung über Beitritt von Bulgarien und Rumänien gefordert
  • Vorbereitungen für den EU-Gipfel werden getroffen
  • Abgeordnete diskutieren die Situation im Jemen und in Bahrain
  • Neue Regelungen für Waffenexporte
  • Neue europäische Mehrwertsteuer nimmt Form an
 

26. bis 29. September 2011, Straßburg

  • Weniger Kuhhandel und mehr Transparenz für die künftige Economic Governance
  • EU-Abgeordnete debattieren über Palästinas Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft
  • EU-Handel mit Palästinensischer Behörde soll Palästinas Wirtschaft stärken
  • Eurozone: Plenardebatte mit Jean-Claude Juncker
 

12. bis 15. September 2011, Straßburg

  • Frontex erhält neue Befugnisse für eine effektivere EU-Grenzkontrolle
  • Energiemarkt: Großhändler müssen Geschäfte künftig offenlegen
  • Debatte über die Krise in der Eurozone
  • Rat präsentiert gemeinsame Position zum Haushalt 2012
  • Libyen, Syrien und die Hungersnot in Ostafrika
 

04. bis 07. Juli 2011, Straßburg

  • Lebensmittelverpackungen: Abstimmung über neue und klarere Regeln zur Kennzeichnung
  • Parlament entscheidet über Derivate, Leerverkäufe und Anlegerentschädigungssysteme
  • Mitgliedstaaten sollen Anbau von GVO einschränken oder verbieten dürfen
  • Schlupflöcher für Verkehrssünder grenzüberschreitend schließen
  • Europawahl: EU-weite Listen für 25 Kandidaten?
  • Förderung der Regionen: Die Schaffung einer Zwischenkategorie teilt das Parlament
  • Nach Ungarn erhält nun Polen die Ratspräsidentschaft der EU
  • Parlamentsdebatte über Finanzvorschau 2014-2020
 

22./ 23. Juni 2011, Brüssel

  • Stunde der Wahrheit für das Gesetzespaket zur wirtschaftspolitischen Koordination
  • Schlussabstimmung über neue europaweite Verbraucherrechte
  • Parlament stimmt über die Ernennung von Mario Draghi als EZB-Präsident ab
  • Haushaltsplan 2012: Investitionen aufrechterhalten, um Europa aus der Krise zu führen
 

06. bis 09. Juni 2011, Straßburg

  • EU-Haushalt 2014-2020 nicht einfrieren, rät der EP-Sonderausschuss
  • Wegekostenrichtlinie II: Lärm und Luftverschmutzung dem Güterschwerverkehr anrechnen
  • Abstimmung über Bulgariens und Rumäniens Beitritt zum Schengen-Raum
  • Diskussion über E.coli-Ausbruch in Deutschland und anderen Mitgliedstaaten
  • Abgeordnete diskutieren Ungarns neue Verfassung
 

09. bis 12. Mai 2011, Straßburg

  • Schengen: EU-Abgeordnete reagieren auf geplante Grenzkontrollen
  • Prioritäten des Europäischen Auswärtigen Dienstes auf dem Prüfstand des Parlaments
  • EU-Haushaltsentlastung für 2009 - Polizeiakademie, Arzneimittelagentur und Ministerrat ausgenommen
  • Parlament stimmt über Register für Lobbyisten und andere Interessenvertreter ab.
 

04. bis 07. April 2011, Straßburg

  • Kernenergie in Europa: Abgeordnete debattieren über Stresstests und Sicherheitsstandards
  • Krise auf Lampedusa: welche Lösung für Migranten aus Nordafrika?
  • Debatte über die Ergebnisse des Europäischen Rates
  • EP debattiert die EU-Strategie zur Integration der Roma
  • Lage in Syrien, Bahrain und im Jemen / Überarbeitung der EU-Nachbarschaftspolitik nötig
 

23. bis 24. März 2011, Brüssel

  • Verbraucherschutz: Stärkung des Konsumentenvertrauens und Förderung des grenzüberschreitenden Handels;
  • Vorbereitung des EU-Gipfeltreffens: EP stimmt über Stabilitätspakt ab;
  • Einwanderung: gleiche Rechte für und gleiche Behandlung von ausländischen Arbeitnehmern
  • EU-Haushalt 2012: Parlament skizziert seine Position;
  • Ernennung der geschäftsführenden Direktoren der EU-Finanzaufsichtsbehörden
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7. bis 10. März 2011, Straßburg

  • Libyen, der Friedensprozess im Nahen Osten und der UN-Menschenrechtsrat
  • Parlament stimmt über EU-Aspirationen der Türkei und Montenegros ab
  • EU-Strategie für die Roma: Abgeordnete setzen Prioritäten
  • 100 Jahre Frauenrechte: Fehlende Parität von Frauen und Männern immer noch ein Problem
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14. bis 17. Februar 2011, Straßburg

  • Parlament dehnt EU-Fahrgastrechte auf Busreisen aus
  • Patienten sollen vor gefälschten Arzneimitteln besser geschützt werden
  • Kleinlaster auf der grünen Überholspur
  • Nachhaltige und sichere Pensions- und Rentensysteme
  • Wird Kroatien der nächste EU-Mitgliedsstaat?
  • Europaabgeordnete erörtern Ägyptens Lage
  • Parlament stellt Ungarns umstrittenes Mediengesetz zur Debatte
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02. bis 03. Februar 2011, Brüssel

  • Parlamentsdebatte zum bevorstehenden Energie-Gipfel
  • Bessere Entsorgung und Wiederverwertung von Elektronikmüll
  • Tunesien: Parlament diskutiert über die Jasminrevolution
  • Südsudan: EP-Debatte über die Zeit nach dem Referendum
  • EU erkennt Völkermord an den Roma während des 2. Weltkriegs an
  • Steigende Nahrungsmittelpreise und Spekulation
  • Parlamentarische Finanzkontrolle für Entwicklungshilfe und Menschenrechte
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