RÜCKBLICK: Mittagsgespräch mit dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Rainer WIELAND, am 24.1.2013 in Berlin

Sensibilisierung für EU-Bürgerrechte
Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger 2013
 

Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments Rainer Wieland sprach am 24. Januar 2013 mit einem interessierten Publikum über die "Sensibilisierung für EU-Bürgerrechte im Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger 2013". Das mit einem Publikum von rund 100 Personen gut besuchte Mittagsgespräch wurde vom Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland organisiert. Es fand im Europäischen Haus Berlin statt.

Zu Beginn der Veranstaltung verdeutlichte Vizepräsident Rainer Wieland, dass auch noch 20 Jahre nach der Einführung der Unionsbürgerschaft viele Bürgerinnen und Bürger unsicher seien, wie und wo sie ihre Rechte einfordern könnten. Dieses Problem sei nur durch einen grundsätzlichen gesellschaftlichen Dialog über Europa lösbar, der alle Bevölkerungsschichten einbezieht und deren Mündigkeit verbessere.

Vizepräsident Rainer Wieland stellte anschließend wichtige Elemente eines derartigen Dialoges heraus. Zunächst sei es wichtig, Mündigkeit nicht nur als Bringschuld der Politik, sondern auch als Informationspflicht der Bürgerinnen und Bürger zu verstehen. Das Europäische Parlament stehe interessierten Bürgerinnen und Bürgern in beispielhafter Weise offen, z.B. durch öffentliche Ausschusssitzungen. Derlei Angebote müssten zur Information genutzt werden. Des Weiteren verdeutlichte Vizepräsident Rainer Wieland, dass ein Dialog über die Rechte der Unionsbürgerschaft stets "narrative Elemente" enthalten müsse, anhand derer Bürgerinnen und Bürger ihre Situation verständlich vermittelt bekommen. Zudem müsse die Sensibilisierung für europäische Bürgerrechte in allen Bevölkerungsschichten angestrebt werden. Zwei Gruppen wurden dabei von Vizepräsident Wieland als besonders wichtig hervorgehoben: die berufstätigen Bürgerinnen und Bürger, die wenig Zeit für einen politischen Dialog hätten, sowie junge und bildungsferne Bevölkerungsgruppen. Es sei daher nötig, dass sich Politiker wieder an die "Stammtische" in der Bevölkerung heranwagten, in denen Politik lebensnah diskutiert wird.

Der anschließende Austausch zwischen Vizepräsident Rainer Wieland und dem Publikum wurde von interessierten Nachfragen und Anregungen zum Thema dominiert. Dabei ging es beispielsweise um die Rolle der Medien bei der Sensibilisierung für politische Möglichkeiten oder darum, wie sich das Bild von der EU in der Bevölkerung verändern kann.