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ONLINE-ANMELDUNG zum Dialog mit EP-Berichterstatter Bernhard Rapkay am 11. November 2011
Schaffung eines einheitlichen EU-Patents
Die Schaffung eines einheitlichen EU-Patents ist seit vielen Jahren in der politischen Diskussion. Der Vorschlag der Europäischen Kommission dazu wird zurzeit im EP-Rechtsausschuss JURI diskutiert. Im Rahmen der Reihe "EP-Berichterstatter im Dialog" wird der Europaabgeordnter Bernhard Rapkay, zuständiger Berichterstatter für den Rechtsausschuss, seinen Entwurf vorstellen und mit den Publikumsgästen diskutieren.
Datum: Freitag, 11. November 2011
Zeit: 11.00 - 12.30 Uhr
Ort: Informationsbüro des Europäischen Parlaments, Unter den Linden 78, 10117 Berlin
Die Schaffung eines einheitlichen EU-Patents ist seit vielen Jahren in der politischen Diskussion. Lange war das Projekt dadurch blockiert, dass sich die Mitgliedstaaten nicht auf eine gemeinsame Regelung hinsichtlich der verwendbaren Sprachen einigen konnten. Um diese Blockade zu durchbrechen, hat die Kommission nun einen Vorschlag unterbreitet, der im Rahmen der Verstärkten Zusammenarbeit nach Art. 20 EUV in allen Mitgliedstaaten außer Italien und Spanien anwendbar wäre.
Zuständiger Berichterstatter für den Rechtsausschuss JURI ist Bernhard Rapkay (S&D/SPD), Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten. Sein Bericht wird voraussichtlich Ende Dezember im Ausschuss abgestimmt und im Februar 2012 ins Plenum des Europäischen Parlaments eingebracht.
"EP-Berichterstatter im Dialog" ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des Netzwerks EBD und des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland.
Veranstaltungsreihe EP-Berichterstatter im Dialog
Die Veranstaltungsreihe " EP-Berichterstatter im Dialog" ist ein Gemeinschaftsprojekt des Informationsbüros des Europäischen Parlaments und der Europäischen Bewegung Deutschland.
Ziel ist es, die gesetzgeberische Arbeit im Europäischen Parlament sichtbarer zu machen und Interessengruppen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, noch vor der Verabschiedung des Rechtsakts mit dem zuständigen Berichterstatter zu diskutieren.
Dadurch soll der Dialog zwischen Europäischem Parlament und Zivilgesellschaft intensiviert werden und Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, sich aktiv in die EU-Gesetzgebung einzubringen.
Dabei stellt der zuständige Berichterstatter seinen Berichtsentwurf vor und berichtet über die politische "Gefechtslage" sowohl innerhalb des Parlaments, aber auch mit Blick auf den Rat und die Kommission. Im Anschluss hat das Publikum die Möglichkeit, Vorschläge einzubringen und Fragen zu stellen.
Die Veranstaltungen finden stets in der Phase der Ausschussberatung statt, also vor der Beschlussfassung im federführenden Ausschuss und somit auch vor der Überweisung in das Plenum.
