RÜCKBLICK: Dialog mit EP-Berichterstatterin Sabine Verheyen am Freitag, 17. Mai 2013 - Freisetzung des Cloud-Computing-Potenzial in Europa

Zurzeit wird im Europäischen Parlament die Strategie der Europäischen Kommission zur "Freisetzung des Cloud-Computing-Potenzials in Europa" diskutiert. Mit Hilfe dieser Strategie soll die Beschleunigung und Verstärkung des Einsatzes von Cloud-Computing in allen Wirtschaftsbereichen erreicht werden.

Im Rahmen der Reihe "EP-Berichterstatter im Dialog" stellte Sabine Verheyen (CDU), die zuständige Berichterstatterin der Stellungnahme im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO),  am 17. Mai 2013 die Grundzüge ihres Berichts im Europäischen Haus in Berlin vor und diskutierte über das Thema mit einem Publikum aus  Politik und Wirtschaft.

In ihrem Vortrag präsentierte die Europaabgeordnete zentrale Inhalte und  Herausforderungen der europäischen Cloud-Strategie, die zurzeit in ihrem Ausschuss behandelt werden.

Voraussetzung für einen funktionierenden digitalen Binnenmarkt sei eine gute Netz-Infrastruktur, betonte Sabine Verheyen. Dazu müsse die Breitbandversorgung europaweit ausgebaut und die Netzneutralität garantiert werden.

Die Berichterstatterin bedauerte, dass derzeit von einigen Mitgliedstaaten Kürzungen der Infrastrukturinvestitionen im Bereich "Connecting Europe" gefordert würden. Des Weiteren gelte es, die rechtlichen Fragen, insbesondere im Bezug auf Datenschutz, Haftungspflicht sowie Urheberrechte zu klären.

Mit Hilfe eines einheitlichen EU-Rechtsrahmens sollten die unterschiedlichen nationalen gesetzlichen Bestimmungen harmonisiert werden. Zudem seien internationale Vereinbarungen, vor allem mit den USA, dem Sitz führender Cloud-Anbieter, nötig. Nur so könne das Vertrauen sowohl bei den Anwendern, als auch bei den Anbietern gestärkt werden.

Die Nachfragen aus dem Publikum bezogen sich in erster Linie auf die rechtliche und technische Umsetzung der europäischen Cloud-Strategie. Von Interesse war zum Beispiel, wie und ob ein wirksamer Schutz vor Cyberkriminalität und auch die sichere Verschlüsselung der Daten gewährleistet werden kann.

Sabine Verheyen sagte zu, diese Fragen auch im IMCO-Ausschuss zu thematisieren, der die Stellungnahme Ende Mai 2013 annehmen sollte.

Die Reihe "EP-Berichterstatter im Dialog" ist eine gemeinsame Veranstaltung des Informationsbüros und der Europäischen Bewegung Deutschlands.

 

 

Berichterstatterin Sabine Verheyen

HD

Die Berichterstatterin begrüßt in ihrer Stellungnahme die geplante Entwicklung eines EU-weiten Cloud-Computing-Systems. Dafür ist es unerlässlich, die derzeitigen unterschiedlichen gesetzlichen Bestimmungen auf nationaler Ebene zu vereinheitlichen, um so mehr Vertrauen in Datensicherheit und Verbraucherschutz zu schaffen.
Rechte, Pflichten und Haftungszuständigkeiten aller beteiligten Parteien im Cloud-Computing müssen festgelegt werden und Datenschutzbestimmungen sowohl in der EU als auch bei internationalen Datentransfers geklärt werden.
Cloud-Computing sollte im Interesse aller für die Kommission und die Mitgliedstaaten zur Priorität im Bereich Forschung und Entwicklung werden. Die Abstimmung über die Stellungnahme ist im IMCO-Ausschuss für Ende Mai geplant; im federführenden ITRE-Ausschuss für den 20. Juni 2013.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "EP-Berichterstatter im Dialog" wird Sabine Verheyen, MdEP, den Berichtsentwurf vorstellen und mit dem Publikum diskutieren.

Teilnahmebedingungen:
Begrenztes Platzangebot! Teilnahme nur auf persönliche Einladung!
Nach Anmeldung und Bestätigung ist diese verbindlich.

• ONLINE-ANMELDUNG bis Mittwoch, 15. Mai 2013 16 Uhr hier
• Weitere Informationen finden Sie hier

Die Veranstaltungsreihe " EP-Berichterstatter im Dialog" ist ein Gemeinschaftsprojekt des Informationsbüros des Europäischen Parlaments und der Europäischen Bewegung Deutschland.

Ziel ist es, die gesetzgeberische Arbeit im Europäischen Parlament sichtbarer zu machen und Interessengruppen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, noch vor der Verabschiedung des Rechtsakts mit dem zuständigen Berichterstatter zu diskutieren.

Dadurch soll der Dialog zwischen Europäischem Parlament und Zivilgesellschaft intensiviert werden und Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, sich aktiv in die EU-Gesetzgebung einzubringen.

Dabei stellt der zuständige Berichterstatter seinen Berichtsentwurf vor und berichtet über die politische "Gefechtslage" sowohl innerhalb des Parlaments, aber auch mit Blick auf den Rat und die Kommission. Im Anschluss hat das Publikum die Möglichkeit, Vorschläge einzubringen und Fragen zu stellen.

Die Veranstaltungen finden stets in der Phase der Ausschussberatung statt, also vor der Beschlussfassung im federführenden Ausschuss und somit auch vor der Überweisung in das Plenum.