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Europäisches Jugendforum
Europäisches Jugendforum
 

Rückblick: Europäisches Jugendforum im Landtag Nordrhein-Westfalen

am 6. März 2017 in Düsseldorf

15-03-2017

74 Teilnehmende aus sieben Schulen aus Bocholt, Essen, Moers, Köln und Ahaus kamen am 06. März 2017 im Landtag Nordrhein-Westfalen zu einem Europäischen Jugendforum zusammen.

Jugendforum Düsseldorf
Die Teilnehmer beim Jugendforum in Düsseldorf

Die Teilnehmenden aus den Schulen Berufskolleg am Wasserturm Bocholt, Maria-Wächtler-Gymnasium Essen, Helmholtz-Gymnasium Essen, Gymnasium Rheinkamp Europaschule Moers, Europaschule Köln, Grashof Gymnasium Essen und Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung Ahaus kamen am 06. März 2017 im Landtag Nordrhein-Westfalen zu einem Europäischen Jugendforum zusammen. Sie diskutierten am Vormittag mit Abgeordneten des Landtags und des Europäischen Parlament über Alltag und Beruf eines Politikers, aktuelle europäische Themen wie CETA und Brexit und über Herausforderungen des Verbraucherschutzes auf regionaler und europäischer Ebene. Im Anschluss besprachen die Teilnehmenden in Ausschüssen, was sie sich in der europäischen Verbraucherpolitik an Maßnahmen zum Schutz der Lebensmittelsicherheit, des Umweltschutzes und des digitalen Binnenmarktes wünschen und stimmten darüber im Plenum ab.

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Wenn das Jugendforum über neue Regeln der EU beim Verbraucherschutz entscheiden könnte ...

... würden im Bereich Umweltschutz zur Verhinderung von Plastikmüll

  • die Forschung zu biologisch abbaubaren Materialien gefördert.

Diesen Antrag brachte Joel Kömen ein. Um die gravierenden Umweltverschmutzungen durch Plastik weiter einzudämmen, reichten Verbote nicht aus. Insbesondere die Gefahr für Mensch, Tier und Natur durch Mikroplastik könne durch alternative Verpackungs- und Transportmöglichkeiten wie bspw. Flaschen aus Agar verringert werden.

Die Teilnehmenden folgten dieser Argumentation einstimmig: 74 Schüler/innen sprachen sich für diese Maßnahme aus, ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen.

  • Plastiktüten in der EU komplett verboten.

Adrian Kehrmann sprach sich für diese Maßnahmen aus. Er argumentierte, dass nur ein komplettes Verbot von Plastiktüten tatsächlich den Konsum drastisch senken könne. Eine Gebühr allein reiche nicht aus. Alternativ sollen zukünftig Papiertüten eingesetzt werden, die recyclebar und damit umweltfreundlich seien.

Die Teilnehmenden sahen die Notwendigkeit der Maßnahme und stimmten mit 44 Ja-Stimmen bei 23 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen für diese Maßnahme.

 

... gäbe es im Bereich Lebensmittelsicherheit zur besseren Übersichtlichkeit

  • ein Verfallsdatum auf Lebensmitteln zusätzlich zum Mindesthaltbarkeitsdatum, sofern diese verderblich sind.

Diesen Antrag brachten Aachink Khatary und Sherwin Baig-Kawser ein. Die beiden wiesen auf die großen Mengen an noch verzehrbaren Lebensmitteln hin, die täglich weggeschmissen werden, weil das Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten ist.

Trotz einiger kritischer Nachfragen stimmten die Teilnehmenden mit 46 Stimmen für die Maßnahme, 19 stimmten mit Nein, 9 enthielten sich.

  • ein EU-weites Gesundheitssiegel.

Diesen Antrag stellten Marie Heisterkamp und Emma Lechtreck. Um besonders gesunde Lebensmittel – bspw. Produkte mit einem hohen Vitamingehalt oder vielen Ballaststoffe – auszuzeichnen, forderten die beiden ein EU-weites Gesundheitssiegel, mit denen die Hersteller ihre Produkte kennzeichnen dürfen.

Das Plenum befürwortete den Antrag klar mit 55 Zustimmungen gegen 8 Ablehnungen bei 14 Enthaltungen.

 

... würden im Bereich Digitaler Binnenmarkt

  • der Netzausbau gefördert.

Manuel Kuschel und Maha Taufik brachten diesen Antrag ein und begründeten: Die Wirtschaftskraft von Unternehmen, vor allen Dingen in ländlichen Regionen, kann nur weiter steigen, wenn der Netzausbau vorangetrieben wird. Nur so bleiben die Länder der EU international konkurrenzfähig.

Im Plenum fand der Vorschlag große Zustimmung. 65 Teilnehmende sprachen sich für die Maßnahme aus, 4 stimmten dagegen, 9 enthielten sich.

  • legale Möglichkeiten geschaffen, um geographisch bedingte IP-Sperren zu überwinden.

Lara Wroza und Chigozie Obiegbu brachten diesen Antrag ein. Ausgerechnet im digitalen Binnenmarkt gebe es noch immer eine Vielzahl von Grenzen für Waren und Dienstleistungen. Um diese weiter abzubauen und illegalen Streams und Downloads nicht weiter Vorschub zu leisten, muss es legale Möglichkeiten geben, Inhalte im EU-Ausland abzurufen. Nutzer/innen sollen entweder länderspezifische Zugangscodes erwerben oder auf ein werbefinanziertes Angebot zurückgreifen können.

Die Teilnehmenden sprachen sich mit einer knappen Mehrheit von 36 Stimmen, bei 9 Gegenstimmen und 30 Enthaltungen für die Maßnahme aus.

 

Die Ergebnisse der einzelnen Abstimmungen lassen einen großen Konsens unter den Teilnehmenden vermuten. Allerdings haben sie sowohl in den Ausschüssen als auch im Plenum lebhaft ihre Standpunkte als Verbraucher/innen vertreten und themenübergreifend kontroverse Punkte diskutiert.

Motiviert dürfte ihre Arbeit auch durch die vorangegangene Podiumsdiskussion mit dem Abgeordneten des Europäischen Parlaments Fabio des Masi sowie den Landtagsabgeordneten Henning Höne, Hans Christian Markert und Hendrik Schmitz gewesen sein. Zu Beginn des Podiums gewährten die Anwesenden spannende Einblicke in ihren politischen Werdegang und ihre tägliche Arbeit als Abgeordnete. Die Teilnehmenden scheuten sich dabei nicht ganz praktische und konkrete Fragen zu stellen. So wollten Sie wissen, ob die Abgeordneten immer mit all ihren Parteikolleginnen und Parteikollegen einer Meinung sind oder was sie neuen Abgeordneten mit auf den Weg geben würden. Daran anknüpfend widmeten sich die Podiumsgäste den aktuellen politischen Themen. Internationale Fragen rund um Brexit und CETA standen bei den Teilnehmenden ebenso hoch im Kurs wie regionale Fragen zu Atomkraftwerken in den Grenzregionen. Insbesondere auf das Erstarken und den Umgang mit populistischen Parteien und Persönlichkeiten gingen die Abgeordneten intensiv ein und trafen den Nerv der Teilnehmenden.

„Alles geregelt in Europa?“ fragten sich zum Abschluss der Diskussion auch die Abgeordneten. Nachdem sie die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen des Verbraucherschutzes auf regionaler, Bundes- und EU-Ebene erläutert hatten, gaben sie die Frage zurück an die Teilnehmenden, um diese in den anschließenden Ausschüssen weiter zu diskutieren. Die Abgeordneten nutzten die Chance und fragten die Teilnehmenden, wie sie speziell Jugendliche erreichen und dazu motivieren können, wählen zu gehen und sich darüber hinaus gesellschaftlich und politisch zu engagieren. Die Teilnehmenden ließen es sich nicht nehmen, ihre Wünsche und Forderungen zu äußern. Bestärkend richteten die Abgeordneten daraufhin ihren Appell ganz klar an die Jugendlichen: Mischt euch ein und engagiert euch.

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Jugendorum Düsseldorf
Jugendforum in Düsseldorf